DSL-Station » Spanien geht massiv gegen Downloadseiten vor

Spanien geht massiv gegen Downloadseiten vor

Spaniens Regierung will einen harten Kurs gegen die Internet-Piraten fahren und konsequent durchgreifen. Aus diesem Grund ist ein Gesetzesentwurf entwickelt worden, der es erlaubt Webseiten schnell und ohne große Umwege sperren zu können. Dadurch sollen illegale Tauschbörsen für Musik, Filme und Software zukünftig an Popularität verlieren.

Im ursprünglichen Entwurf war nicht mal ein richterlicher Beschluss nötig gewesen, dies hat sich jedoch in der endgültigen Fassung geändert. Diese Entscheidung wird von vielen begrüßt, da so verhindert werden kann, dass die Behörde nach Lust und Laune Internetseiten sperrt.

Die Kommission im Kulturministerium nimmt Beschwerden von Künstlern und Unternehmen entgegen und überprüft die entsprechenden Internetseiten. Bestätigt sich der Verdacht auf eine Urheberrechtsverletzung, dann reicht die Behörde den Fall an ein Gericht weiter, dass dann vier Tage Zeit hat ein Urteil zu fällen. Dadurch soll eine schnelles Eingreifen möglich sein.
Ob der Beschluss wirklich angenommen wird, ist noch nicht klar, aber es sieht sehr wahrscheinlich aus. Was das für Auswirkungen auf die Gesetzesbildung in Deutschland haben wird ist auch unklar.

Weitere Beiträge:

Gib deinen Kommentar ab

XHTML: Du kannst folgende Tags für deinen Kommentar nutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <blockquote cite=""> <code> <em> <strong>